Tagesspiegel, 20.05.2016, von Rolf Schönball
„Großartig – aber wir brauchen noch viel mehr Stimmen in kurzer Zeit“.
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Der Zeitplan ist ehrgeizig: Bis Ende Mai sollen 50.000 Unterschriften vorliegen, damit die erste Hürde in diesem Volkslauf für direkte Demokratie genommen wird. Nur dann kann die Initiative sicher sein, dass die Berliner über ihren Gesetzesentwurf am Tag der Bundestagswahl 2017 abstimmen können. Nur an einem Tag wie diesem, wo die meisten ohnehin ins Wahllokal gehen, besteht die Chance, dass mindesten 1,25 Millionen von ihnen zugleich für die Änderung der Berliner Verfassung zugunsten von mehr direkter Demokratie votieren.Warum das für die Initiative so wichtig ist? Weil das Abgeordnetenhaus nach gegenwärtiger Verfassungslage in wenigen Wochen ein Gesetz wieder kassieren kann, das das Volk kurze Zeit zuvor nach teilweise jahrelangen öffentlichen Debatten durchgesetzt hatte – oft genug gegen den Willen des Senats.